01.02.2009 | Das Krankenhaus in der Krise – Krisenursachen und Restrukturierungsvarianten

Von Christian Graf Brockdorff, Rechtsanwalt, BROCKDORFF & Partner Potsdam

erschienen in: Insolvenzrecht: Aktuelle Schwerpunkte aus Gläubigersicht, herausgegeben von Raik S. Sladek, Andreas Heffner, Christian Graf Brockdorff, 562 Seiten, Deutscher Sparkassenverlag; ISBN-13: 978-3093101625

Ausgehend von der Struktur und den rechtlichen Rahmenbedingungen stationärer Einrichtungen in Deutschland erörtert der Beitrag zunächst die Insolvenzanfälligkeit von Leistungserbringern in der Gesundheitswirtschaft. Dabei ist zu berücksichtigen, dass der wesentliche Anteil der Einrichtungen unter öffentlicher, freigemeinnütziger oder privater Trägerschaft steht. Deutschland nimmt mit insgesamt ca. 12.500 stationären Einrichtungen (Krankenhäusern, Rehabilitations- und Pflegeeinrichtungen) und rund 270.000 Ärzten im ambulanten und stationären Sektor, hinsichtlich der Krankenhaus- und Ärztedichte gemeinsam mit der Schweiz den Spitzenplatz in Europa ein. Das System ist aufgrund der seit Jahrzehnten geschaffenen Strukturen, der öffentlichen Haushaltslage und der demografischen Entwicklung so nicht weiter finanzierbar. Daher hat seit einigen Jahren eine Veränderung der Kliniklandschaft begonnen, die noch über Jahre andauern wird. Die Anzahl der Krankenhäuser sinkt kontinuierlich; gleiches gilt auf höherem Niveau auch für die Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen.

Die Marktveränderungen finden auch im Rahmen von Insolvenzverfahren statt. Dabei gibt es realistische Chancen auf die eine oder andere dargelegte Weise, den Klinikbetrieb zu erhalten. Das Insolvenzverfahren kann daher bei angemessener Vorbereitung und Kenntnis möglicher Hindernisse eine Handlungsoption sein. Dabei ist nicht zu verkennen, dass die Insolvenzrechtspraxis noch eine Vielzahl von Einzelproblemen oder Einzelfallkonstellationen zu Tage fördern wird, die die Beteiligten in den kommenden Jahren beschäftigen werden. Keines dieser Probleme wird jedoch unlösbar sein, so dass ein Insolvenzverfahren – neben anderen dargestellten Lösungsmöglichkeiten – die Alternative bietet, durch eine umfassende Restrukturierung der betroffenen Einrichtungen die Unternehmen auf die fortschreitenden Marktveränderungen einzustellen.