Ymos AG: Insolvenzverwalter veranlasst Zahlung an 1.700 Rentner

In enger Zusammenarbeit mit dem PSVaG ist es dem Insolvenzverwalter der Ymos AG, Rechtsanwalt Götz Lautenbach von BBL Bernsau Brockdorff Lautenbach gelungen, die vom ihm eingeleiteten Maßnahmen zur Auszahlung der rückständigen Pensionen bzw. Renten der Ymos AG abzuschließen. Ende Januar konnte es gelingen, für den Großteil der über 1.700 Bezugs berechtigten Rentner die Zahlungen für die rückständigen Monate August 2009 bis Januar 2010 im Wege einer mittels des PSVaG finanzierten Vorschussleistung über das Insolvenzanderkonto vorzunehmen. Mit dem PSVaG wurde eine entsprechende Vereinbarung getroffen, die es ermöglichte, die Zahlungen deutlich früher als im Rahmen der üblichen Auszahlungsmodalitäten zu bewerkstelligen, um die sozialen Folgen der Insolvenz abzumildern.

Die Betriebsrentner wurden durch ein erneutes, mit dem PSVaG abgestimmtes Rentnerrundschreiben auf die bestehende Rechtslage und den weiteren Verfahrensablauf eingehend informiert. Parallel hierzu wurde umfangreiche Korrespondenz mit den jeweiligen Prozessvertretern der Rentner, die fast ausnahmslos Klagen gegen die von der Insolvenzschuldnerin vorgenommene Zahlungseinstellung angestrengt hatten, geführt. Um eine Unterbrechung der Rentenzahlungen zu vermeiden, haben der PSVaG und Rechtsanwalt Lautenbach aus sozialen Erwägungen vereinbart, die Zahlungen vorläufig in der vom PSVaG zu sichernden Höhe fortzuführen. Der PSVaG hat hierzu dem Insolvenzverwalter die monatlichen Rentensummen zur Verfügung gestellt. Ab Februar 2010 werden die laufenden Zahlungen monatlich erfolgen.

Rechtsanwalt Lautenbach weist darauf hin, dass sich aus dieser vorläufigen Zahlungsweise des PSVaG jedoch keine weitergehenden und andersartigen Ansprüche ergeben als solche, die durch den Eintritt des Sicherungsfalls durch das Gesetz und die Allgemeinen Versicherungsbedingungen für die Insolvenzsicherung der betrieblichen Altersversorgung (AIB) des PSVaG ohnehin begründet sind. Soweit sich im Einzelnen nach der Prüfung durch den PSVaG herausstellt, dass Überzahlungen erfolgt sind, behält sich der PSVaG vor, diese zurückzufordern bzw. mit zukünftigen Rentenzahlungen zu verrechnen.